Normenrecherche und Normenarbeit als Teilprozess der CE-Kennzeichnung

Normen sind die weltweite Sprache der Technik. Normen liefern anerkannte Lösungen für grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen und leisten so einen wichtigen Beitrag zur Produktsicherheit und damit zur Rechtssicherheit von Herstellern. Europäische Normen öffnen den Binnenmarkt. Zur Erreichung des freien Warenverkehrs im Binnenmarkt wurden Mechanismen eingerichtet, deren Anliegen die Abwendung neuer Handelshemmnisse, die gegenseitige Anerkennung und die technische Harmonisierung ist.

Die Rolle der Normen im CE-Prozess

Normen nach dem New Legislative Framework sind europäische Normen, die von europäischen Normungsorganisationen aufgrund eines von der Europäischen Kommission erteilten Auftrags erarbeitet werden. Diese Normen gelten im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum und ggf. in weiteren Staaten, die europäisches Recht adaptieren.

Die Richtlinien des New Legislative Framework beruhen u.a. auf folgenden Prinzipien:

• Die Harmonisierung beschränkt sich auf wesentliche, grundlegende Anforderungen.
• Nur Produkte, die diesen wesentlichen Anforderungen entsprechen, dürfen in den Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden.
• Konformitätsvermutung harmonisierter Normen: Bei vollständiger Anwendung harmonisierter Normen nimmt der Gesetzgeber an, dass die wesentlichen Anforderungen der anwendbaren Richtlinien des New Legislative Framework, auf die sich eine solche Norm bezieht, erfüllt sind.

Die Anwendung harmonisierter Normen ist freiwillig. Um die Konformitätsvermutung, die sich aus der Anwendung harmonisierter Normen ergibt, in Anspruch nehmen zu können, müssen Hersteller jedoch die Fundstellen der angewendeten harmonisierten Normen in der EG-Konformitätserklärung angeben.

Europäische Normen: Welche Klassen gibt es?

Normen werden in drei Arten eingeordnet: A, B und C.

Typ-A- und Typ-B-Normen können Hilfestellung für Hersteller geben, die Maschinen entwickeln, für die keine Typ-C-Normen zur Verfügung stehen. Hinsichtlich der Art der Konformitätsvermutung muss man unterscheiden:

Typ-A-Normen

Sie legen grundlegende Begriffe, Terminologie und Gestaltungsleitsätze fest, die für sämtliche Produktkategorien einer bestimmten EG-Richtlinie anwendbar sind.

Aber: Die Anwendung von Typ-A-Normen für sich allein reicht nicht aus, um die Übereinstimmung mit den einschlägigen grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen der EG-Richtlinie zu gewährleisten. Sie begründen keine umfassende Konformitätsvermutung.

Typ-B-Normen

Sie befassen sich mit bestimmten Sicherheitsaspekten oder bestimmten Arten von Schutzeinrichtungen, die über eine große Bandbreite von Produktkategorien einer bestimmten EG-Richtlinie verwendet werden können.

Die Anwendung der Spezifikationen von Typ-B-Normen begründet eine Konformitätsvermutung mit den hierdurch abgedeckten grundlegenden Anforderungen der anwendbaren EG-Richtlinie, wenn aus einer Typ-C-Norm oder aus der Risikobeurteilung des Herstellers hervorgeht, dass eine durch die Typ-B-Norm festgelegte technische Lösung für die betreffende Kategorie oder für das entsprechende Modell des Produkts angemessen ist.

Die Anwendung von Typ-B-Normen, die Spezifikationen für gesondert in Verkehr gebrachte Sicherheitsbauteile enthalten, ergibt eine Konformitätsvermutung für die betreffenden Sicherheitsbauteile hinsichtlich der grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen, die durch die Normen abgedeckt werden.

Typ-C-Normen

Diese Normen enthalten Spezifikationen für eine bestimmte Produktkategorie, wie z.B. mechanische Pressen, Mähdrescher oder Kompressoren im Bereich der Maschinenrichtlinie. Die unterschiedlichen Produktarten, die zu der durch eine Typ-C-Norm abgedeckten Kategorie zählen, weisen einen gleichartigen Verwendungszweck auf und sind durch gleichartige Gefährdungen gekennzeichnet. Typ-C-Normen können auf Typ-A- oder Typ-B-Normen verweisen, wobei angegeben wird, welche der Spezifikationen der Typ-A- oder Typ-B-Norm auf die betreffende Produktkategorie anwendbar sind.

Wenn für einen bestimmten Aspekt der Produktsicherheit eine Typ-C-Norm von den Spezifikationen einer Typ-A- oder Typ-B-Norm abweicht, haben die Spezifikationen der Typ-C-Norm Vorrang gegenüber den Spezifikationen der Typ-A- oder Typ-B-Norm. Die Anwendung der Spezifikationen einer Typ-C-Norm auf der Grundlage der Risikobeurteilung des Herstellers ergibt eine Konformitätsvermutung mit den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen der EG-Richtlinie, die durch die Norm abgedeckt sind.

Den ausführlichen Beitrag zu diesem Thema finden Sie in unserem Produkt „Maschinenverordnung“.