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Kann ein Aufenthaltsverbot mit Ersatzzwangshaft durchgesetzt werden?
Eine Behörde versuchte vor dem VG Cottbus (VG Cottbus, Beschluss vom 29.10.2018, Az. 3 M 20-18) die Ersatzzwangshaft durchzusetzen, weil der Pflichtige ein Aufenthaltsverbot nicht beachtete und ein festgesetztes Zwangsgeld nicht bezahlte. mehr