Im nächsten Jahr mehr Geld für die Kommunen
Die Kommunen und Landschaftsverbände in Nordrhein-Westfalen werden 2016 voraussichtlich Zuweisungen von 9,9 Milliarden Euro erhalten. Das wären rund 313 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Die Zahl basiert auf den Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung.
Nordrhein-Westfalen: Vorläufige Zahlen zum Finanzausgleich 2016 vorgelegt
Das nordrhein-westfälische Kommunalministerium hat am Freitag vergangener Woche (24. Juli 2015) erste Zahlen zum Finanzausgleich 2016 bekanntgegeben. Demnach werden Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände im kommenden Jahr insgesamt Zuweisungen in Höhe von 9,9 Milliarden Euro und damit rund 313 Millionen Euro (3,2 Prozent) mehr erhalten als im Vorjahr. Diese Zahl basiert auf den Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015 und ist noch vorläufig.
Ab diesem Jahr wird die sogenannte 1. Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) sowie die vorläufige Rechnung der kommunalen Spitzenverbände zum kommunalen Finanzausgleich durch eine Arbeitskreis-Rechnung GFG ersetzt. Sie ist das Ergebnis einer Kooperation zwischen dem Kommunalministerium und dem Finanzministerium mit den kommunalen Spitzenverbänden (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) im Land. Ziel der Änderung des Verfahrens ist es, den Kommunen eine frühzeitige Orientierung über das nächste Gemeindefinanzierungsgesetz zu geben. Damit können die Kommunen zeitiger ihren Haushalt planen und gleichzeitig wird die doppelte Arbeit vermieden.
Die Arbeitskreis-Rechnung GFG kann unter https://www.im.nrw/api abgerufen werden. Dort ist auch eine erste Übersicht zur voraussichtlichen Zahlung der Solidaritätsumlage im Jahr 2016 verfügbar.
